Neulich in Belgrad

Die Hitze des Tages hat sich langsam zurückgezogen, ein Ventilator sorgt für ein wenig Erfrischung nach einem anstrengenden Tag. Ich sitze auf einer Couch. Ich befinde mich in Belgrad. Der Laptop liegt auf meinem Schoß und ich überfliege die Nachrichten. Mit jeder weiteren Schlagzeile steigt in mir die Verzweiflung, die Wut und ich weiß nicht, bei welchem Artikel ich anfangen soll zu weinen. Wie ist es möglich, dass solche Artikel, solche Schlagzeilen existieren können? Eine naive Frage, aber so drängend, wenn man zum Beispiel täglich in Belgrad die Folgen der europäischen Grenzpolitik erfährt. Die Schlagzeilen, die ich heute Abend lese, lassen sich etwa so zusammenfassen:

Ungarn will Flüchtlinge stärker abschrecken. Bis zu 10.000 Soldat*innen und Grenzpolizist*innen sollen das Gebiet sichern. Spezielle Fahrzeuge, Wärmebildkameras, etc. sollen sie dabei unterstützen.

Tatjana Festerling ruft dazu auf, sich der paramilitärischen Bürgerwehr in Bulgarien anzuschließen, um Flüchtlinge zu fangen.

Deutschland exportiert mehr Waffen.

Die CDU fordert, dass die EU-Außengrenzen besser kontrolliert werden müssen, um Flüchtlinge abzuwehren. Es heißt unter anderem: Dennoch bleibe die EU ein attraktives Ziel für Flüchtlinge. Oder: Entscheidend sei ein stärkerer Schutz der EU-Außengrenzen, da Grenzschließungen im Binnenraum wirtschaftlich negative Folgen hätten.

Die Grenzen besser kontrollieren? Was soll besser bedeuten, wenn 175 Kilometer NATO-Draht, vier Meter hohe Zäune, tausende Soldaten, zivile Grenzpatrouillen und technische Geräte aller Art zum Beispiel die Grenze zwischen Serbien und Ungarn nahezu unüberwindbar machen? Soll etwa noch scharf geschossen werden? Die Forderung nach einem besseren Schutz der Grenzen kommt einer Absurdität gleich, die sich kaum in Worte fassen lässt. Wenn man nur für einen winzigen Augenblick seinen Fokus auf die individuellen Auswirkungen der Grenze wirft, wird man merken, wie absurd all dies ist, denn diese Grenzen zermürben Menschen. Viele Gespräche in den letzten Tagen machen die Verzweiflung deutlich, die an jedem einzelnen, an jeder einzelnen nagt, die Menschen hoffnungslos zurücklässt. Vielleicht erinnert man sich als Leserin oder Leser an eine Situation im eigenen Leben, die kaum zu schaffen war. Man denke nun an eine Situation, die einfach unüberwindbar scheint. Kein Zurück, kein Vorwärts, keine Mittel, keine Hoffnung. Und wenn man es doch schafft? Dann wartet auf einen bereits die Brutalität der ungarischen Polizei oder der Patrouillen. Viele wurden vorher in Bulgarien von Polizist*innen geschlagen, getreten. Man wurde mit Elektroschocks dazu gezwungen, seine Fingerabdrücke zu geben. Das Geld, das Telefon, manchmal die Schuhe und noch mehr wurden einem weggenommen. Nun ist man in Ungarn, wird aufgegriffen, geschlagen, verletzt und zurück vor den Zaun gebracht. Hunde werden auf einen losgelassen, man mit Wasser gelockt, aber dann gibt es Pfeffer-Spray in die Augen. Menschen werden von anderen Personen entführt, festgehalten und ausgeraubt. Jedes Menschenrecht, jede Menschlichkeit geht hier verloren. Das wird auch bei einem Blick auf die Facebook-Seite des Bürgermeisters von Ásotthalom (Stadt in Ungarn nahe der Grenze), Toroczkai László, deutlich. Der für seine rechtsradikalen Äußerungen bekannte Mann postet hier Fotos von gefangengenommenen Refugees. Gefesselt. Auf den Knien. Und Tatjana Festerling ruft auf, sich den Bürgerwehren in Bulgarien anzuschließen? Ich möchte ihr Zurufen, eine Woche mit mir im Park in Belgrad zu verbringen und mit den Menschen zu reden. Wenn man nur für ein paar Stunden den Menschen zuhört, muss einem die eigene Idiotie bewusst werden. Jeder Mensch ist einmalig, jeder Mensch hat eine Geschichte, jeder Mensch hat Hoffnungen und jeder Mensch hat Rechte.

Menschen leiden massiv auf ihrer Flucht vor Taliban, Terror, ständiger Angst et cetera. Und Menschen in Deutschland denken über wirtschaftlich negative Folgen nach? Was ist mit den menschlich negativen Folgen durch die Sicherung der EU-Außengrenzen? Wirtschaft vor Menschlichkeit? Nicht ein Funken wirtschaftlichen Erfolgs darf wichtiger sein, als ein Funken der Menschlichkeit. Was uns als Menschen antreiben sollte, ist nicht wirtschaftliches Denken. Was uns Sorgen bereitet, darf nicht Wirtschaft sein, sondern Unmenschlichkeit. Und es sind nicht Waren und Geld, die sich in erster Linie frei auf der Welt bewegen sollten, sondern Menschen. Denn wir alle leben auf dem selben Planeten und dieser kennt keine Grenzen, keine Nationen, die uns privilegieren oder einen besonderen Status verleihen.

Den bisherigen Schlagzeilen kann man folgende gegenüber stellen:

Das syrische Regime hält sich nicht an die Waffenruhe und greift erneut zusammen mit Russland Aleppo an. Mehr als 50 Menschen sterben.

Mehr als 100 Tote bei einem Anschlag in einem Einkaufsviertel in Bagdad.

Taliban haben in der Provinz Kunduz 40 Menschen als Geiseln genommen.

Dutzende Menschen sterben bei einem Anschlag in Kabul.

Mehr als 70 Menschen sterben bei einem Anschlag in Pakistan.

Vielleicht herrscht in den Ländern kein „normaler“ Krieg, doch sind die Geschichten der Menschen, die hier in Belgrad ankommen, erschreckend und unterstreichen die Notwendigkeit für die Öffnung der Grenzen. Die Erzählungen sind alle unterschiedlich, doch haben sie meistens die Angst vor Taliban, vor Extremisten und vor Anschlägen gemeinsam. Ich treffe auf Soldaten, die mit den USA oder mit Deutschland zusammengearbeitet hatten und nun von den Taliban gejagt werden. Viele andere Menschen haben Freunde, Bekannte oder Verwandte verloren. Sie fliehen niemals ohne Grund. Was genau der Auslöser war, ist letztendlich egal und muss nicht breitgetreten werden. Wenn ein Mensch sich bewegen möchte, dann soll er sich bewegen können. Ich habe unter anderem mit M gesprochen. M ist ein junger Mann aus Syrien. Hier ein Auszug aus dem Gespräch mit ihm:

Ich sitze mit M auf einer Wiese. Wir haben uns wegen der Hitze in den Schatten zurückgezogen. M ist vor etwa neun Monaten in Syrien aufgebrochen. Er lebte bislang in der Stadt Aleppo und studierte dort Marketing, während um ihn herum ständig Bomben einschlugen. Am 13.01.2013 traf es auch die Universität während der Examen. 200 Menschen kamen dabei ums Leben. Neben dieser permanenten Gefahr und Gewalt seien es noch zwei weitere Punkte, die M dazu gebracht haben, loszugehen. Auf die Männer wartet der Militärdienst. Zwar ist M als Student davon vorerst befreit, aber da er kurz vor seinem Abschluss stand, war die Gefahr groß, direkt danach zur Armee zu müssen. Zu Bashar al-Assads Armee. Zur Armee vom Feind‹. Der zweite Grund liegt in der permanenten Angst davor, verhaftet zu werden. Sie verhaften einen für lächerliche Gründe. So reiche es, wenn der Polizist einen schlechten Tag hat und ihm dein Gesicht nicht gefällt. Im Gefängnis erwartet einen dann Gewalt, Folter und nicht selten der Tod.

Immer wieder kommt M ein ›Fuck Assad‹ über die Lippen, gefolgt von der Frage ›Why are you not fighting against Assad?‹

Und während die Menschen aktuell in Serbien stranden, da seit dem 05.07.2016 die Grenze noch stärker bewacht wird, nur 30 Personen (in erster Linie Familien) pro Tag durch die Transitzonen nach Ungarn gelassen werden, werden in Ungarn Schauprozesse geführt, die ein neues Level der Dreistigkeit erreichen. Elf Menschen wurden angeklagt, da sie mit weiteren 5000 Personen demonstriert hatten. Zehn von ihnen wurden nun verurteilt. Gegen Ahmad laufen die Verhandlungen weiterhin. Er ist wegen Terrorismus angeklagt und erwartet eine Strafe von zehn bis 20 Jahren. Aktuell läuft eine internationale Kampagne unter dem Titel Free the Röszke 11.

Bei einer Demonstration in Budapest, als Reaktion auf die Verurteilung der zehn Personen, sprach unter anderem Gáspár Miklós Tamás. Er sprach von einer neuen Qualität bei Schauprozessen. Während man sich früher noch Mühe gegeben hätte, Beweise zu erfinden oder zumindest in die passende Richtung zu deuten, lautet die Logik bei diesen Prozessen eher: Wir wissen, dass du nichts gemacht hast und das sagen wir auch, aber wir verurteilen dich trotzdem.

Ich selbst war bei einer Anhörung von Ahmad. Die folgenden Zeilen sind ein Auszug aus den Erinnerungen an diese Verhandlung.

Es ist Montag, der 27. Juni 2016 und wir stehen in Szeged vor einem Gerichtsgebäude. Die Sonne scheint, es ist warm, doch uns allen ist etwas mulmig. Wir sind zu fünft angereist, um an der Verhandlung teilzunehmen. Wir werden den Gerichtssaal nicht nur mit diesem mulmigen Gefühl verlassen, sondern mit Wut, Entsetzen, Fassungslosigkeit und Traurigkeit.

Vor der Gerichtstür stehen Polizisten mit schusssicheren Westen, ein paar Leute von der Presse und zehn Männer mit akkurater Kurzhaarfrisur. Zehn Polizisten, die gegen Ahmad aussagen werden, wie sich später herausstellt. Plötzlich sollen wir alle zur Seite gehen und uns in einen Gang stellen. Ahmad kommt den Gang entlang, bewacht wie ein Schwerverbrecher. Zwei große Männer mit Vollvermummung, Ahmad mit Handfesseln und Fußfesseln. Deutlich gezeichnet von den letzten Monaten im Gefängnis, wird er in den Saal geführt. Hier erwartet uns eine sechsstündige Tortur. Der erste Polizist muss nun als Zeuge aussagen. Auf die Fragen der Richterin antwortet er nur, dass er sich an nichts mehr erinnern könne. Daraufhin ließt die Richterin die geschriebene Aussage vor. Eine Aussage voller Details, Farben von T-Shirts, exakte Zeitangaben. Als sie den Zeugen fragt, welche Aussage sie den jetzt nehmen solle, ist er sich unsicher. Sie gibt ihm eine Empfehlung. Das Geschriebene sei doch viel ausführlicher und besser, vielleicht sollte man dieses nehmen und so geschieht es auch.

Die Richterin wirkt, als wäre in ihrem Kopf schon alles fertig. Sie kennt alle Details, lenkt alles in die richtige Richtung. Vom Staatsanwalt und vom Anwalt hört man die ganze Verhandlung über fast nichts.

Im zweiten und dritten Teil der Anhörung gucken wir vier Stunden lang Videoaufnahmen. Vier Stunden nichtssagendes Material, eigentlich. Die ersten Videos ohne Ton. Die Richterin bittet die anwesenden Polizisten um Meldung, wenn sie sich in dem Video erkennen. Nun melden sich ständig kichernde Männer, die sich scheinbar zum ersten Mal selbst in einem Video sehen. Da, da, das bin ich. Ja, nochmal zurückspulen. Wir sehen Szenen, wie sie auf jedem Protest zu sehen sind, aber vor allem auch Polizeigewalt. Es wird geschmunzelt oder gelacht, wenn der Wasserwerfer loslegt. Alles entlastende wird übergangen und auf den kleinsten Szenen rumgekaut. Man sieht zum Beispiel Ahmad zwei Finger zeigen. Dies wird interpretiert als Androhung: In zwei Stunden sind wir da und kommen über die Grenze. In den Videos, in denen es Ton gibt und Ahmad ein Megafon in der Hand hat, kann man sinngemäß Sätze hören wie: Wir lieben die Polizei. Wir lieben Ungarn. Wir wollen einen Übersetzer für Englisch. Kein Kommentar zum Inhalt seitens des Gerichts. Man kann auch sehen, wie Ahmad einen Stein wirft, aber das dutzend Andere auch Steine werfen und das es es der einzige Stein ist, wird nicht thematisiert.

Es folgen weitere nichtssagende Videos bis letztendlich die Verhandlung geschlossen und der neue Termin festgelegt wird. Ahmad wird von den zwei maskierten Männern abgeführt.

Vollkommen entsetzt stehen wir wieder vor dem Gerichtsgebäude. Nie hätten wir gedacht, solche Ungerechtigkeit zu erleben und so dreist präsentiert zu bekommen. Die Verhandlung hat gezeigt, dass es notwendig ist, laut zu werden, dass es wichtig ist, seine Stimme zu erheben. Solch eine Ungerechtigkeit darf nicht hinter verschlossenen Türen in einem kleinen ungarischen Gericht bleiben. Hier steht ein Mann einem Gericht gegenüber, das sein Urteil schon gefällt hat, das ein Exempel statuieren will.

In den letzten Tagen und Wochen habe ich viele Menschen ins Herz geschlossen, wunderbare Menschen kennengelernt und gleichzeitig steigt die Absurdität der europäischen Grenzpolitik täglich. Parallel schreit man in Deutschland nach Integration. Nach dieser Reise kommen die Menschen vollkommen fertig und mit vielen schrecklichen Erfahrungen in Deutschland an. Um sich davon zu erholen, brauch man viel Zeit und ein gutes Umfeld. All das wird nicht gewährleistet. Alles Geld, was sie hatten, haben die meisten auf ihrer Reise verloren. Flüchtlingspolitik kann kaum unlogischer sein. Statt Menschen auf ihrer Reise zu unterstützen, damit sie gesund, motiviert, vielleicht mit Geld an ihrem Wunschziel ankommen, werden sie vollkommen geschwächt, um dann darüber meckern zu können, dass Integration nicht gelingt.

Die Lage an der Grenze zu Ungarn wird jeden Tag dramatischer. Die zwei Camps wachsen an und die Versorgung ist katastrophal. Grenzen bringen dieses Elend hervor. Wir müssen dieser Absurdität entgegenwirken. Menschlichkeit muss das leitende Prinzip sein und Stück für Stück müssen wir Mauern einreißen. Für die freie Bewegung von Menschen. Für einen Planeten ohne Grenzen.

Solidarische Grüße aus Belgrad

Free the Röszke 11: https://www.facebook.com/11personfreedom

Erwähnte Artikel:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-tote-und-verletzte-bei-anschlag-auf-schiitischen-schrein-in-balad-a-1101963.html

http://taz.de/Buergerkrieg-in-Syrien/!5317412/

http://www.tagesschau.de/ausland/anschlaege-bagdad-103.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-03/lahore-pakistan-explosion-selbstmordanschlag-bombe-park

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-27-tote-bei-taliban-anschlag-auf-polizeibus-a-1100591.html

http://www.aljazeera.com/news/2016/06/afghan-taliban-abducts-passengers-kunduz-highway-160608140527564.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-07/pegida-legida-tatjana-festerling

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/waffen-deutschland-exportiert-auch-2016-mehr-ruestungsgueter-a-1101318.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-ungarn-will-migranten-mit-neuen-regeln-abschrecken-a-1101406.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-07/fluechtlingspolitik-cdu-eu-grenzkontrollen-fluechtlinge-sozialsystem

http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-aussengrenzen-abschied-vom-willkommen-1.3064371

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